Am 17. Juni trat in den USA der «Caesar Act» in Kraft. Dabei handelt es sich um unilaterale Sanktionen, die ohne Zustimmung des UN-Sicherheitsrates verhängt wurden. Dieses Gesetz zielt darauf ab, der syrischen Regierung neue drakonische Sanktionen in beispiellosem Ausmaß aufzuerlegen. Aber die Auswirkungen dieser Sanktionen treffen die Zivilbevölkerung am schlimmsten!

Mit der Verhängung eigener Sanktionen gegen Syrien im Jahr 2011 beteiligte sich die Schweiz zusammen mit der EU, der Türkei und der Arabischen Liga – wenn auch als untergeordnetes Mitglied – an der anti-syrischen Koalition der Zwangsmassnahmen Washingtons.

Die negativen Auswirkungen einseitiger Sanktionen versperrt der syrischen Bevölkerung den Zugang zu «landwirtschaftlichem Bedarf, Medikamenten, Gegenständen im Zusammenhang mit Wasser und sanitären Einrichtungen, Elektrizität und Transport sowie zum Wiederaufbau von Schulen, Krankenhäusern und anderen öffentlichen Gebäuden».
Die kollektive Bestrafung wehrloser und schutzbedürftiger Menschen durch ruinöse Wirtschaftssanktionen ist eine der Hauptursachen für Massensterben, Verarmung und Migration in Syrien. Jedes Jahr sterben Tausende von Menschen aufgrund des Mangels an wirksamen, lebensrettenden medizinischen Behandlungen infolge dieser Sanktionen. Krankenhäuser arbeiten seit Jahren auf dem Minimum, es mangelt überall an Medikamenten. Die medizinische Ausstattung der Krankenhäuser ist wegen fehlender Ersatzteile unbrauchbar.
Während die Bevölkerung in Syrien seit fast 10 Jahren unter dem brutalen Krieg und den ohnehin schlimmen Sanktionen leidet, während die Selbstmordrate im Land explodiert und der Verkauf von Organen zunimmt, um leben und sich ernähren zu können, während ein großer Teil der Bevölkerung in halb zerstörten Häusern lebt, folgen nun noch drastischere Sanktionen, welche die syrische Bevölkerung mitten ins Herz treffen!
Wie viele Menschen werden indirekt an den Folgen dieser Sanktionen sterben? Wie viel Leid und Depression wird es geben? Wie viele weitere Menschen werden das Land verlassen müssen?
Nach dem Tod durch Waffen wird das syrische Volk nun durch finanzielle Erstickung dem Tod ausgesetzt sein, wie damals im Irak, wo Sanktionen des Sicherheitsrates ab dem Jahr 1990 zum Tod von 500.000 bis zu 1,5 Millionen Irakern geführt hatten.

Die 4. Genfer Konvention (Artikel 33,1) verbietet die kollektive Bestrafung von Völkern wegen Verbrechen ihrer Machthaber. Daher fordern wir von der Schweiz und der internationalen Staatengemeinschaft eine Anpassung der Sanktionspolitik, ein sofortiges Schutzprogramm für die Zivilbevölkerung, um sie vor den Auswirkungen dieser Sanktionen zu schützen, den Zugang für Medizin und humanitären Hilfsgütern zu erleichtern, die Armut zu stoppen in dem nachhaltige Entwicklungsprojekte in allen Landesteilen ermöglicht, aufgebaut und realisiert werden.

ARAMAIC RELIEF International

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